Politik

Meinungs- und Pressefreiheit

 

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pres-sefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." (Art. 5, Abs. 1 GG)

10.05.2014

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Lärmbegrenzung für

TTIP Demo von attac

und störsender.tv

Erich Neumann Kaufbeuren am 10.05.2014

 

München: Max-Joseph-Platz | Was ist von der Weltstadt mit Herz geblieben, wenn sie sich politisch nahezu täglich auf’s Neue blamiert?

Einerseits mit unsäglich extremer Kostenlast für die Steuerzahlerinnen, um Hassreden mit massivem Polizeieinsatz zu schützen, anstelle unser Land vor derartigen Entgleisungen zu schützen, denn es muss sich wirklich Nichts wiederholen www.facebook.com/PiNewsDieFreiheitBayernStoppen?fref=ts! Besonders infam, dass sich Michael Stürzenberger auch der Wiederbelebung der Weißen Rose berühmt www.myheimat.de/muenchen/politik/buergerengagement-in-kontraerer-juristischer-bewertung-d2543996.html und andererseits mit einer Lärm- und Zeitbegrenzung für die TTIP Demo, zu der attac www.attac-muenchen.de und störsender.tv mit seinem Frontmann Stefan Hanitzsch www.stoersender.tv, im Rahmen der Kul.tour auf den gut gefüllten Max-Joseph-Platz vor dem Nationaltheater geladen hatten.

 

Ist die Bayerische

Staatsregierung

weniger nah am Menschen,

als die CSU?

Erich Neumann Kaufbeuren am 07.09.2009

 

Bayerische Staatsregierung lässt durch rechtswidrige Baugenehmigung verursachte Schäden von Hoteliers-Brüdern mit über Jahrzehnte andauernden Rechtsstreiten explodieren, anstelle sie einer präventiven und Steuermittel schonenden Lösung zuzuführen.

 

Wahlkampfzeit ist und eine Flut von halt- wie und unhaltbar phantastischen Wahlversprechen wabern durch die diversen Talkshows wie die Rauchschwaden durch die (vergehende?) Glückseeligkeit Bayerischer Bierzeltkultur.

 

Besonders zupackend und gewollt populistisch gibt sich dabei Landsvater und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer.

Auch wenn er erst kürzlich den Geist von FJS zum Weiterleben dekretierte, stellt sich die Frage, ob dies auch für die Ungeister dieser Epoche gelten muss, oder nicht vielmehr ein markantes Aufräumen damit zu neuer Wählergunst führen würde?

 

Weiterer Grund für

ein Amtsende von

Dr. Beate Merk als

Bayerische Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz!

Erich Neumann Kaufbeuren am 30.01.2013

 

München: Justizministerium | Das Plädoyer von Staatsanwalt Bombe im Verfahren Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 vor dem Landgericht München I wo seit Juli 2011 der amtsbekannt einschlägig vorbestrafte Schwerstwirtschaftskriminelle Hans-Georg Jakob Müller-Risch zusammen mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck wegen gemeinschaftlichem schweren Betrug und Untreue angeklagt sind, schloss mit dem Bedauern, dass es für gewerbsmäßige Betrüger keine Sicherungsverwahrung mehr gäbe, denn Müller-Risch sei ein Präzedenzfall dafür.

 

Im Zusammenhang mit der Bayerischen Staatsministerin der Justiz stößt dabei unangenehm auf, dass sie damit das exakt gegenläufige Verhalten zur Causa Gustl Mollath praktiziert, denn während in seinem Fall mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit ein Unschuldiger höheren Interessen geopfert und in psychiatrische Zwangsunterbringung gesteckt wird, verbleibt im Verfahrensgegenständlichen Bereich aus ähnlichen Motiven ein notorisch Krimineller auf freiem Fuß und die Öffentlichkeit von seinen Machenschaften ungeschützt.

 

Ausnahmekabarettist

Django Asül schenkt

beim Derblecken zum Maibockanstich 2014 der Bayerischen Justiz ein

Erich Neumann Kaufbeuren am 02.05.2014

 

München: Hofbräuhaus | Dass Gurlitt “Mollat in Bildern“ sei, war aus Sicht von www.facebook.com/MehrEthikinderWirtschaf, der reinen non-profit Initiative zur Selbsthilfe gegen die Negativfolgen aus (landes-)politisch gedeckter Wirtschaftskrriminalität, Politverflechtungen, unterdrückter Pressefreiheit und Justizdefiziten zusammen mit den, für Betroffene, Geschädigte und Opfer dort Eintretenden zwar eher grenzwertig, denn das Schicksal von Gustl Mollath, der in ihr organisierten, sowie der selbst aus Landtagskreisen bestätigten hunderten zu ihm vergleichbaren Fällen dürfte nicht auch nur im Geringsten mit dem Kunstsammler in Relation stehen.

 

Was SIE noch vor

der Wahl zu Charakter-

losigkeit und schnöder Taktik der Politik wissen sollten, ja müssen!

Erich Neumann Kaufbeuren am 11.09.2013

 

München: Maximilianeum | In der öffentlichen Wahrnehmung zählt der Oberammergauer Rechtsanwalt Florian Streibl, der sich als Sohn des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten besonders rührig zeigte zu den zweifelsohne Guten.

U. A. saß er für die Freien Wähler im Mollath Untersuchungsausschuss und positionierte sich vor Allem über die elektronischen Medien als engagierter Kämpfer für die Beendigung der Missstände im Freistaat – Robin Hood 2.0?

Mit großer Skepsis verfolgen dies Opfer der Justiz www.justiz-opfer.info, denn – vorsichtig gesprochen – sind und bleiben gewisse Frag- und Merkwürdigkeiten nicht zu übersehen.

Obwohl unter “Causa Gustl Mollath nur willkommenes Wahlkampfthema?“ diese bereits publiziert sind, herrscht an der politischen Front nur eisiges Schweigen, selbst bei öffentlichen Auftritten, wie zuletzt bsw. am 07. September auf dem Münchner Marienplatz wird den anwesenden Justizopfer nur aus dem Weg gegangen.

 

Bundespräsident

Köhler’s Achtsamkeit

Erich Neumann Kaufbeuren am 02.01.2010

 

Berlin: Schloss Belevue | Anspruch und Wirklichkeit

 

Die Menschen sollten mehr aufeinander achten, dazu rief Bundespräsident Horst Köhler in seiner Weihnachtsansprache 2009 auf, nachdem es im zu Ende gegangenen Jahr Taten gegeben habe, welche die Menschen an die Grenzen des Verstehbaren geführt hätten, sagte er u. A. mit Blick auf den Amoklauf von Winnenden.

An die Verantwortlichen der Finanzkrise appelliert er ferner nachzudenken, denn Geld dürfe den Menschen nicht beherrschen, sondern müsse ihm dienen.

 

Sein eigenes Haus jedoch erleben die Opfer von Wirtschaftskriminalität und Justizversagen sich wie einst die Hl. Familie bei der Herbergssuche fühlend: auf jede Form konkreter Unterstützungsanliegen nur abweisend.

 

Damit jedoch steht der erste Mann im Staat und sein Stab keineswegs alleine sondern in zahlreicher – aber auch guter? – Gesellschaft.

 

Das Wachrütteln

des Orienthelfer e. V.

Erich Neumann Kaufbeuren am 26.03.2013

 

Haben Sie, Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Herr Außenminister und Vizekanzler Dr. Westerwelle, Herr Verteidigungsminister De Maizière, oder wer auch immer sonst die Verantwortung dafür trägt, schon einmal einen Auftritt des Münchner Ausnahmekabarettisten Christian “Fonsi“ Springer http://www.christianspringer.de erlebt?

 

Sollten Sie, denn es wird Ihnen – leider ohne jede erkennbare Reaktion Ihrerseits – wie von vielen anderen Qualitätskabarettisten auch, der Spiegel vorgehalten, wie und wo Ihre zahllosen Mängel begründet sind. Bereichert um die Facette, weshalb wir uns zwar gegen islamistische Hassprediger wenden, einem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, seine weit über die Wadlbeisser-Notwendigkeit dieser Position hinausgehenden Ausritte unter jeder Gürtellinie durchgehen lassen.

 

Zu den Wahlen

bedenken, dass

nicht Alles, was Recht

auch Rechtens ist!

Erich Neumann Kaufbeuren am 03.09.2013

 

München: Justizpalast | Folgt man Ingo Appelt im ZDF-Kabarett-Highlight “Neues aus der Anstalt“ vom 27. August, so wird die SPD nicht gewählt und sind gemäß den deutlichen Klartext-Attacken der übrigen Protagonisten auch die sonstigen Parteien nicht wählbar.

 

Der zur Überform aufgelaufene Christoph Sieber brachte es auf den Punkt, als er feststellte, dass die Demokratie mit den Mitteln der Diktatur verteidigt wird.

 

Was aber nun, wenn im September die Wahlen anstehen – im Bund und in Bayern?

Welchen Einfluss nimmt das auf die Entscheidung mündiger Bürger?

 

Neues Jahr, neue

Perspektiven für

Femi Morina

 

Erich Neumann Marktoberdorf am 04.01.2016

 

Brand-Erbisdorf: Saxo Isotherm Glas GmbH |

Unter der Regie von Gymnasiallehrerin und ehrenamtlicher Asylhelferin Jana Berger hat sich ein engagierter Unterstützerkreis gegen die unsägliche Abschiebung des Ausnahmetalentes Femi Morina formiert.

 

U. A. wandte sich Jana Berger auch an den freien investigativen Journalisten Erich Neumann, der über einige reine non-profit Initiativen zur Selbsthilfe mit den, für Betroffene, Geschädigte und Opfer dort Eintretenden an Beendigung und Aufarbeitung diverser Missstände hinwirkt.

Sehr schnell war klar, dass es neben dem Einzelschicksal des jungen, als Roma von Verfolgung bedrohten Kosovaren, um ein Zerrbild der gesamten Asylpolitik geht und mit www.facebook.com/JaFemiwirschaffendas nicht nur eine darauf ausgerichtete Facebook-Gruppe installiert, sondern mit Rechtsanwalt Markus J. Krenek aus Kaufbeuren auch ein versierter Beistand gefunden.

 

 

 

“Wie viel Politik

verträgt die Bayerische Justiz?“

Erich Neumann Kaufbeuren am 18.03.2013

 

München: CSU | Während die Freien Wähler zu ihrer Podiumsdiskussion “Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?“ am 16. März 2013, 11.00, im Bayerischen Landtag mit ca. 350 interessierte BürgerInnen weit mehr Zuspruch, als erwartet hatten und ihren Slogan “Der Mensch im Mittelpunkt“ mit Leben erfüllten, zeigten CSU-Kreisverband München-Süd und die Mittelstands-Union München am 04. März im Wirtshaus am Rosengarten mit Ihrer Veranstaltung “Den Mittelstand stärken – den ehrbaren Kaufmann stärken“ wie weit sie sich von dem ihren: “Näher am Menschen“ längst entfernt hatte.

 

MdB Dr . Peter Gauweiler streifte in seinem Impulsstatement eine Reihe von – auf Wahlkampf ausgerichteten – Themen, das des ehrbaren Kaufmannes jedoch nicht einmal und die Stärkung des Mittelstandes beschränkte sich auf die Forderung, dass dies tunlichst zu geschehen habe, blieb jedoch ansonsten ohne Inhalt.

 

“Wie viel Politik

verträgt die Bayerische Justiz?“

Erich Neumann Kaufbeuren am 18.03.2013

 

München: Maximilianeum | Mit ca. 350 interessierte BürgerInnen hatten die Freien Wähler zu ihrer Podiumsdiskussion “Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?“ am 16. März 2013, 11.00, im Bayerischen Landtag weit mehr Zuspruch, als erwartet.

 

Ein Großteil musste sich so mit der TV-Übertragung in den Plenarsaal begnügen, während im alt-ehrwürdigen Steinernen Saal MdL Prof. Dr. Michael Piazolo nach vorausgegangenem Weißwurstfrühstück durch die von Parlamentarischem Geschäftsführer und rechtspolitischem Sprecher Florian Streibl eröffnete Veranstaltung führte.

 

Reinhard Brey, ehrenamtlicher Verfassungsrichter und Walter Groß, erster Vorsitzender des Bayerischen Richtervereins argumentierten dabei zum wiederholten Unmut der ZuhörerInnen wie von einem anderen Stern, aber was sollten Sie auch zur Wirklichkeit beitragen, wenn Sie am Montag noch auf dem Stuhl sich wiederfinden wollten, welchen Sie am Freitag noch innehatten?

 

Die Nebentöne auf

dem Nockherberg

sind Auftrag

Erich Neumann Kaufbeuren am 26.03.2014

 

München: Nockherberg | Uli Bauer zog zum Abschied von Münchens Oberbürgermeister Christian Ude auf dem Nockherberg alle Register seines brillanten Könnens und so ging es fast unter und war dennoch eine der wichtigsten Szenen: seine Anmerkung zu Gustl Mollath und der Reflex von Bayerns Ex-Justizministerin Dr. Beate Merk in TV-Großeinblendung.

Wusste man es bis dato evtl. noch immer nicht, spätestens jetzt anhand ihrer eigenen – ausgebliebenen – Reaktion liegt es unzweifelhaft auf der Hand: sie ist – wie weite Teile der politisch Verantwortlichen – zu keiner menschlichen Regung dabei fähig.

Stattdessen sind Widersprüchlichkeiten an der Tagesordnung, wie sich bsw. die Frage stellt, wann Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer nicht mehr verfassungskonform agierte: als er seine seinerzeitige Justizministerin zum Handeln in der Affäre Mollath anwies, oder kurze Zeit später, als er Betroffenen und Geschädigten mit eben dem Bezug auf die Verfassung und seine fehlende Handlungsmöglichkeit ein Gespräch ausschlug.

 

Zu den Wahlen

bedenken, dass

nicht Alles, was Recht

auch Rechtens ist!

Erich Neumann Kaufbeuren am 03.09.2013

 

München: Justizpalast | Folgt man Ingo Appelt im ZDF-Kabarett-Highlight “Neues aus der Anstalt“ vom 27. August, so wird die SPD nicht gewählt und sind gemäß den deutlichen Klartext-Attacken der übrigen Protagonisten auch die sonstigen Parteien nicht wählbar.

 

Der zur Überform aufgelaufene Christoph Sieber brachte es auf den Punkt, als er feststellte, dass die Demokratie mit den Mitteln der Diktatur verteidigt wird.

 

Was aber nun, wenn im September die Wahlen anstehen – im Bund und in Bayern?

Welchen Einfluss nimmt das auf die Entscheidung mündiger Bürger?

 

Zu Defiziten und

Ungereimtheiten

im OEG Opferentschädigungsgesetz

Erich Neumann Marktoberdorf am 07.04.2015

 

Rammenau: Barockschloss |

oder der Fluch der (vieler) bösen Tat(en)

 

Das Opfer eines Mordanschlages vom 30. Juli 1996 überlebte diesen entgegen allem menschlichen Ermessen nach 100 Tagen Koma und 18 Monaten Krankenhaus als Schwerstbeschädigter.

Trotz einem – nach seinem merkwürdigem Geständnis – rechtskräftig Verurteilten, der jedoch – als nicht einzige augenfällige Widersprüchlichkeit einer, vor Ungereimtheiten geradezu strotzenden Strafakte – als Täter objektiv nicht in Betracht kommt, dürften die wirklichen Hintergründe im Zusammenhang mit einem Gewerbeobjekt in Sachsen zu sehen sein, doch Justiz und Politik bleiben untätig.

 

Erneut dunkle

Stunde Bayerischer Justiz

Erich Neumann Kaufbeuren am 08.02.2013

 

München: Landgericht | Raunen machte sich breit im voll besetzten Zuhörerraum von Saal 208 des Landgericht München I, als Vorsitzender Richter Stephan Kirchinger am 07. Februar 2013, 13.15, im Namen des Volkes das Urteil im Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 verkündete und dieses sich darin einmal mehr übereinstimmend nicht wieder fand.

 

Nach der allgemein als angemessen angesehen Strafforderung von 10 bzw. 5 Jahren Haft für die Beschuldigten Hans-Georg Jakob Müller-Risch und Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck vom 29. Januar 2013 durch Staatsanwalt Bernhard Bombe konnte und wollte sich Niemand die überdeutliche Unterschreitung mit 3 Jahren und 3 Monaten, sowie 1. Jahr und 11 Monaten nebst 10.000.- für eine soziale Einrichtung - und dabei die Strafzumessung Beck auf Bewährung - erklären.

 

Heute aktiv handeln

statt morgen nur passiv meckern!

Erich Neumann Kaufbeuren am 23.10.2009

 

LobbyControl startet Endspurt des Lobby-Appell:

noch bis 31. Oktober besteht letzte Möglichkeit,

diesen zu unterzeichnen!

 

Die Bürgerinnen und Bürger haben gewählt, die Sitze im Bundestag sind neu verteilt.

Jetzt verhandelt die Politik über das Programm für die nächsten Jahre.

Doch wer mischt eigentlich hinter den Kulissen die Karten?

 

Für die etwa 5.000 Lobbyisten in Berlin ist Hochsaison.

Der Koalitionsvertrag ist die erste große Chance, ihre Anliegen gleich nachhaltig im Arbeitsplan der neuen Regierung festzuschreiben.

Besonders Großunternehmen und Wirtschaftsverbände witterten nach der Wahl Morgenluft.

 

Causa Gustl Mollath

nur willkommenes Wahlkampfthema?

Erich Neumann Kaufbeuren am 04.09.2013

 

München: Bayerischer Landtag | Auf den fahrenden medialen Zug um Gustl Mollath sprangen Viele auf und es darf sehr wohl bezweifelt werden, ob alle Unterstützerinnen wirklich nur seine Interessen, oder nicht doch mehr die eigenen im Focus hatten/haben.

 

Besonders rührig zeigte sich der Oberammergauer Rechtsanwalt Florian Streibl, der als Sohn des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten u. A. für die Freien Wähler im Mollath Untersuchungsausschuss saß und sich vor Allem über die elektronischen Medien als engagierter Kämpfer für die Beendigung der Missstände im Freistaat positionierte.

 

Mit großer Skepsis verfolgen dies Opfer der Justiz, denn – vorsichtig gesprochen – sind gewisse Merkwürdigkeiten nicht zu übersehen.

 

Achtsamkeit –

wo gibt es die?

Erich Neumann Kaufbeuren am 05.02.2010

 

Ebenso wie Zivilcourage allenthalben eingefordert wird, gilt dies spätestens seit der Weihnachtsansprache von Bundspräsident Horst Köhler auch für die Achtsamkeit.

Wo aber können die BürgerInnen diese erlangen, wenn sie wirklich darauf angewiesen sind?

 

Ist es zu spät, wie nach einem Amoklauf in Winnenden, einem Suizid wie von Adolf Merckle oder Robert Enke, einer Heldentat wie von Dominik Brunner, wollen sie nicht verstummen: die zahllosen guten Meinungen, Kommentare und Aufrufe.

In der Realität des Alltages aber, wie sieht es da wirklich aus?

Schon der begnadete Franz Schubert gab 1826 seiner Deutschen Messe den sich auch im Eingangslied wieder findenden Untertitel “Wohin soll ich mich wenden?“ und während die spirituelle Welt hierauf Antworten hat, sieht es in der irdischen düsterer aus, als es die Mehrheit der Bevölkerung weiß und man es uns bei Anne Will & Co. glauben machen will.

 

Bayern, das Land der

nicht nur großen

Skandale

Erich Neumann Kaufbeuren am 29.01.2010

 

Während des Volkes Seele kocht, nachdem für raffgierige Banker und chancenlose Konzerne Milliarden versenkt werden, geraten durch völlig gegenläufige Handlungsweise geradezu unbemerkt Mittelständler in wirkliche Existenznot.

 

Die Gebrüder Förstl – Hoteliers aus Kirchheim bei München – können als ein ganz besonderes exemplarisches Beispiel ein Lied davon singen, denn seit über 30 Jahren werden sie von allen Ebenen der Bayerischen Politlandschaft buchstäblichst im Regen stehen gelassen, wenn man es nicht gar als Erpressungen bezeichnen will.

 

Angefangen hat Alles mit einer rechtswidrigen Baugenehmigung der Gemeinde Kirchheim.

 

Umjubelte Vorpremiere

des neuen Christian Springer Solo “oben ohne“ im Kaufbeurer Podium

Erich Neumann Kaufbeuren am 17.03.2014

 

München: Bühne und Wirtshaus Schlachthof | Weshalb führt Ursula von der Leyen die Bundeswehr nach Mali?

 

Das Kaufbeurer Podium www.podium-kaufbeuren.de um seinen rührigen Impresario Peter Brosche mausert sich zur Vorpremierenbühne von Christian Springer.

Nach seinem erfolgreichen "Jetzt reicht´s! ...leider nicht für Alle" steht die Premiere von “oben ohne“ am 20. März im altehrwürdigen Münchner Schlachthof www.im-schlachthof.de an und deshalb sei bewusst noch nicht zu viel aus dem umjubelten Allgäu-Abend vom 15. März verraten.

Dass er nach 15 Jahren seine, auf dem Münchner Oktoberfest geborene Grantler-Kunstfigur “Fonsi“ just beim Starkbieranstich im Münchner Löwenbräukeller am 13. März in Pension geschickt hatte und deshalb dessen Uniform nebst Mütze des Kassenwartes von Schloss Neuschwanstein an den Nagel hängte, spiegelt sich im Titel “oben ohne“ wieder.

 

JOURNALISMUS

 

Themen und Positionen

Quellenangaben zum verwendeten Bildermaterial befinden sich im

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